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WORUM GING ES
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GRÃœNE POSITION
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WAS WIR ERREICHT HABEN
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WAS WIR NICHT ERREICHT HABEN

Technische Kontrolle von Fahrzeugen

Der Straßenverkehr erzeugt rund ein Fünftel der gesamten Treibhausgasemissionen in der EU.

Darüber hinaus bleibt Verkehrssicherheit ein wichtiges Thema in der Union.

Die Normen für die Genehmigung und Überwachung von Fahrzeugen verteilen sich allerdings auf 14 unterschiedliche EU-Regelwerke, deren Reform entsprechend kompliziert ist.

Die Kommission hat beschlossen, die vorhandenen Rechtsvorschriften zu vereinfachen und sie zu einer einzigen Verordnung zusammenzufassen.

Aber schon die Ankündigung dieses Vorhabens brachte einige Motorradfahrer in Großbritannien auf die Barrikaden, nachdem sie von der United Kingdom Independence Party (UKIP) aufgestachelt wurden. Die UKIP gehört im Europäischen Parlament der Fraktion der EFD an. Die Biker befürchteten, dass die neue Verordnung ihnen das Tuning ihrer Motorräder verbieten würde.

 

Was war die Position der Grünen dazu?

Die Grünen sind der Auffassung, dass die Vereinfachung der Vorschriften für Straßenfahrzeuge die Verkehrssicherheit, den Klima- und den Verbraucherschutz stärken kann.

Wir haben uns dafür eingesetzt, dass auch für den Straßenverkehr vorgesehene Nutzfahrzeuge, wie Geländewagen, erfasst werden.

Wir waren dagegen, dass auch Elektofahrräder in den Geltungsbereich der Verordnung fallen, um Innovationen für diese Fahrzeuge zu vereinfachen.

Darüber hinaus haben wir dafür gesorgt, dass das Thema Tuning mit mehr Fingerspitzengefühl behandelt wird.

Die neuen Vorschriften sollten so schnell wie möglich eingeführt werden, damit im Kampf gegen den Klimawandel keine Zeit verlorengeht.

 

Hat das Parlament die Grüne Position übernommen?

Die Grünen haben erreicht, dass die Verordnung auch für Geländewagen gilt, die zur Benutzung auf öffentlichen Wegen vorgesehen sind.

Das Tuning von Motorrädern wurde in der Verordnung weitgehend ausgenommen.

Der Energieverbrauch der Fahrzeuge wird bei der Berechnung des  Gesamt-CO2-Fußabdrucks vollständig berücksichtigt, so dass auch indirekte Klimaeffekte nicht ausgelassen werden.

Weiterhin sind wir zufrieden mit dem Kompromiss, den wir zu Dauerhaltbarkeitsprüfungen erzielt haben und der sicherstellt, dass Fahrzeuge für eine möglichst lange Lebensdauer gebaut werden.

 

In welchen Punkten wurden die Grünen überstimmt?

Den Grünen ist es nicht gelungen, die Ausnahmeregelung für Elektrofahrräder durchzusetzen.

Wir mussten ebenfalls akzeptieren, dass die Verordnung nicht 2014, sondern erst 2016 in Kraft tritt, da die Verhandlungen länger gedauert haben als erwartet.

Referenz(en)
Ausschuss:IMCO

Gesetzgebungsverfahren:Ordinary legislative procedure

Referenz(en):2010/0271(COD)

BerichterstatterIn:Wim Van De Camp

Für die Grünen:Heide Rühle

Abgestimmt:
20/11/2012
ReferentIn im Ausschuss:Claire Kwan(Email)

Abstimmungsergebnisse
Nachfolgend finden Sie die Ergebnisse der Schlussabstimmung im Plenum. Wie haben sich die Fraktionen verhalten? Was ist mit den nationalen Delegationen? Und was war die Position Ihres MdEP?