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WORUM GING ES
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GRÜNE POSITION
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WAS WIR ERREICHT HABEN
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WAS WIR NICHT ERREICHT HABEN

Energieinvestitionen gegen die Wirtschaftskrise

Als Reaktion auf die Wirtschaftskrise hatte die EU ein Programm verabschiedet, das bis Ende 2010 vier Milliarden Euro für Investitionsprojekte im Energiebereich bereit stellte.

Nicht alles Geld wurde abgerufen.

Die Grünen haben im Parlament deshalb einen neuen Fonds vorgeschlagen, um die nicht verwendeten Mittel für Investitionen in Projekte für Energieeffizienz und erneuerbare Energien einzusetzen.

 

Was war die Position der Grünen dazu?

Als Initiatoren dieses Fonds haben sich die Grünen nachdrücklich für seine Einführung eingesetzt.

Wir sind der Meinung, dass auch vergleichsweise kleine Projekte im Bereich Energieeffizienz und erneuerbare Energien besonders in Städten einen Dominoeffekt haben können und so größere Wirkung entfalten können, als der eigentliche Investitionsbetrag vermuten ließe.

 

Hat das Parlament die Grüne Position übernommen?

Wir konnten eine Mehrheit im Parlament von der Auflegung des Fonds überzeugen. Als Gesamtbetrag für Investitionen stehen rund 146 Millionen Euro zur Verfügung. Davon werden 15% für technische Unterstützung bereitgestellt anstatt für Direktinvestitionen in Projekte .

 

In welchen Punkten wurden die Grünen überstimmt?

Es ist uns nicht gelungen, alle übrigen Gelder in den Fonds umzuschichten.

Zwar hatten wir die Unterstützung der Mehrheit des Parlaments, aber einige Mitgliedstaaten – darunter Österreich, Deutschland, die Niederlande, Schweden und Großbritannien – haben darauf bestanden, dass nur ein Teil des noch verfügbaren Geldes in den neuen Fonds eingezahlt wird.

Im Endergebnis hatte das Fondsvolumen deshalb nur ca. ein Viertel des eigentlich vorgesehenen Umfangs.

Referenz(en)
Ausschuss:ITRE

Gesetzgebungsverfahren:Ordinary legislative procedure

Referenz(en):2009/0010(COD)

BerichterstatterIn:Kathleen Van Brempt (S&D)

Für die Grünen:Claude Turmes

Abgestimmt:11.11.2010

ReferentIn im Ausschuss:Heike Leberle (Email)"

Abstimmungsergebnisse
Nachfolgend finden Sie die Ergebnisse der Schlussabstimmung im Plenum. Wie haben sich die Fraktionen verhalten? Was ist mit den nationalen Delegationen? Und was war die Position Ihres MdEP?