Energieinvestitionen gegen die Wirtschaftskrise

Als Reaktion auf die Wirtschaftskrise hatte die EU ein Programm verabschiedet, das bis Ende 2010 vier Milliarden Euro für Investitionsprojekte im Energiebereich bereit stellte.

Nicht alles Geld wurde abgerufen.

Die Grünen haben im Parlament deshalb einen neuen Fonds vorgeschlagen, um die nicht verwendeten Mittel für Investitionen in Projekte für Energieeffizienz und erneuerbare Energien einzusetzen.

Als Initiatoren dieses Fonds haben sich die Grünen nachdrücklich für seine Einführung eingesetzt.

Wir sind der Meinung, dass auch vergleichsweise kleine Projekte im Bereich Energieeffizienz und erneuerbare Energien besonders in Städten einen Dominoeffekt haben können und so größere Wirkung entfalten können, als der eigentliche Investitionsbetrag vermuten ließe.

Wir konnten eine Mehrheit im Parlament von der Auflegung des Fonds überzeugen. Als Gesamtbetrag für Investitionen stehen rund 146 Millionen Euro zur Verfügung. Davon werden 15% für technische Unterstützung bereitgestellt anstatt für Direktinvestitionen in Projekte .

Es ist uns nicht gelungen, alle übrigen Gelder in den Fonds umzuschichten.

Zwar hatten wir die Unterstützung der Mehrheit des Parlaments, aber einige Mitgliedstaaten – darunter Österreich, Deutschland, die Niederlande, Schweden und Großbritannien – haben darauf bestanden, dass nur ein Teil des noch verfügbaren Geldes in den neuen Fonds eingezahlt wird.

Im Endergebnis hatte das Fondsvolumen deshalb nur ca. ein Viertel des eigentlich vorgesehenen Umfangs.