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WORUM GING ES
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GRÜNE POSITION
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WAS WIR ERREICHT HABEN
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WAS WIR NICHT ERREICHT HABEN

Verbot von Streumunition

Streumunition zählt aufgrund ihrer Beschaffenheit zu den Waffen, die in der Zivilbevölkerung den größten Schaden anrichten.

Zudem bleibt nichtexplodierte Submunition noch jahrelang tödlich.

Sie führt zu tragischen Verletzungen, wenn sie von Kindern und anderen nichtsahnenden Unschuldigen gefunden wird.

Das Parlament hat im Jahr 2010 eine erste Entschließung zur Unterstützung des Übereinkommens zu Streumunition (CCM) angenommen, die den Einsatz, die Herstellung und die Lagerung solcher Waffen verbietet. Hierauf folgte 2011 die Annahme einer zweiten Entschließung, welche an die Mitgliedstaaten appelliert, rechtliche Schlupflöcher zu schließen, die den Handel mit Streumunition trotzdem ermöglichen würden.

 

Was war die Position der Grünen dazu?

Die Grünen vertreten seit langem ein striktes Verbot von Streumunition.

Die EU kann auf internationaler Ebene nicht glaubhaft die Wahrung der Menschenrechte und den Schutz der Zivilbevölkerung in Kriegsgebieten fordern, solange nicht alle Mitgliedstaaten das CCM ratifiziert haben.

Deshalb haben wir im Parlament eine Entschließung initiiert, um den Druck auf die EU-Mitgliedstaaten zu erhöhen.

 

Hat das Parlament die Grüne Position übernommen?

Die Grünen konnten sicherstellen, dass eine große Mehrheit im Parlament unseren Aufruf unterstützt, Streumunition in der EU zu verbieten.

Dank unserer Initiative appellierte das Parlament an alle Mitgliedstaaten und Beitrittskandidaten, Waffen dieser Art zu verbieten.

Mit der zweiten Entschließung wurde diese Position konsolidiert.

Die ECR hat sich als einzige Fraktion für Streumunition ausgesprochen.

 

In welchen Punkten wurden die Grünen überstimmt?
Die Grünen sind im Großen und Ganzen zufrieden mit dem Ergebnis der beiden Abstimmungen.
Referenz(en)
PRESSE & VERANSTALTUNGEN
Ausschuss:SEDE

Gesetzgebungsverfahren:Resolutions on topical subjects

Referenz(en):2010/2772(RSP)

BerichterstatterIn:Ulrike Lunacek

Für die Grünen:Ulrike Lunacek

Abgestimmt:14.12.2010

ReferentIn im Ausschuss:Tobias Heider (Email)

Abstimmungsergebnisse
Nachfolgend finden Sie die Ergebnisse der Schlussabstimmung im Plenum. Wie haben sich die Fraktionen verhalten? Was ist mit den nationalen Delegationen? Und was war die Position Ihres MdEP?