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WORUM GING ES
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GRÃœNE POSITION
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WAS WIR ERREICHT HABEN
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WAS WIR NICHT ERREICHT HABEN

Zur Lage in Gaza

Um den Nahost-Konflikt langfristig zu lösen, muss auch eine seiner Hauptursachen – der ungeklärte Rechtsstatus der Palästinensergebiete – angegangen werden.

Aus Anlass erneuter Feindseligkeiten und Raketenangriffe zwischen Israel und den Palästinensergebieten hat das Parlament bereits zum zweiten Mal im Jahr Position zum aktuellen Geschehen bezogen.

Das Parlament hatte in seiner ersten Entschließung von 2012 auf das Recht Israels hingewiesen, seine Bevölkerung gegen Angriffe zu schützen. Zugleich betonte es aber auch die Notwendigkeit, verhältnismäßig zu handeln und das Leben von palästinensischen Zivilpersonen zu schützen.

 

Was war die Position der Grünen dazu?

Die Grünen unterstützten den Antrag der Palästinenser, Beobachterstatus bei den Vereinten Nationen zu erhalten.

Deswegen setzten sie sich mit aller Kraft dafür ein, die Entschließung des Parlaments dementsprechend anzupassen.

 

Hat das Parlament die Grüne Position übernommen?

Den Grünen gelang es, die Mehrheit des Parlaments für den Antrag der Palästinenser zu überzeugen - eine Woche, bevor den Palästinensern tatsächlich der Status eines beobachtenden Nichtmitgliedstaats bei der UNO verliehen wurde.

 

In welchen Punkten wurden die Grünen überstimmt?

Die Grünen freuten sich über die breite Unterstützung.

Allerdings ist die Meinung des Parlaments im Bereich der auswärtigen Angelegenheiten rechtlich nicht verbindlich, so dass hier Verhandlungen mit größerer Kompromissbereitschaft geführt werden.

Dennoch wurde ein bedeutendes Signal an die internationale Gemeinschaft gesendet.

Referenz(en)
Videos
PRESSE & VERANSTALTUNGEN
Ausschuss:AFET

Gesetzgebungsverfahren:Resolutions on topical subjects

Referenz(en):2012/2883(RSP)

Abgestimmt:22/11/2012

ReferentIn im Ausschuss:Paolo Bergamaschi (Email)
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Abstimmungsergebnisse
Nachfolgend finden Sie die Ergebnisse der Schlussabstimmung im Plenum. Wie haben sich die Fraktionen verhalten? Was ist mit den nationalen Delegationen? Und was war die Position Ihres MdEP?