a
WORUM GING ES
b
GRÃœNE POSITION
c
WAS WIR ERREICHT HABEN
d
WAS WIR NICHT ERREICHT HABEN

Empfehlungen des Parlaments gegen die Wirtschaftskrise

Unmittelbar nach dem Zusammenbruch der US-Bank Lehman Brothers im Jahr 2009 und die dadurch ausgelöste weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise hat das Parlament einen Sonderausschuss (CRIS) zur Analyse der Ursachen und Erarbeitung von weiterführenden Vorschlägen eingesetzt.

Auf Grundlage der Analyse sollte der Ausschuss insbesondere zeigen, wie die europäische Gesetzgebung verbessert werden kann, um weitere Krisen zu verhindern.

Kurzfristig sollte seine Arbeit auch dazu beitragen, das Beschäftigungsniveau zu verbessern, die Finanzmärkte zu stabilisieren und den sozialen Zusammenhalt zu fördern.

 

Was war die Position der Grünen dazu?

Die Grünen waren früh für die Einsetzung des CRIS-Ausschusses und forderten vehement, dass er auch die Themen Umwelt und Entwicklung in seine Arbeit aufnahm.

Denn aus unserer Sicht können nur strenge Finanzmarktregeln, faire Besteuerung und soziale Gerechtigkeit weiteren Krisen vorbeugen.

Zudem sind wir überzeugt, dass die Abkopplung des Wachstums vom Ressourcenverbrauch der nachhaltigste Weg aus der Krise ist.

 

Hat das Parlament die Grüne Position übernommen?

Den Grünen ist es gelungen, eine Mehrheit für unsere Forderung nach einer europäischen Finanztransaktionssteuer zu finden, unabhängig von einem globalen Abkommen.

Wir konnten die Mehrheit der Abgeordneten davon überzeugen, dass die Krise durch nicht nachhaltige Produktion und ungezügelten Verbrauch noch verschärft wurde.

Eine Mehrheit im Parlament war auch der Auffassung, dass der Schutz der Artenvielfalt und der Kampf gegen den Klimawandel wichtige Voraussetzungen für nachhaltiges Wirtschaften sind - auch wenn das ihr Abstimmungsverhalten im weiteren Verlauf der Legislatur kaum beeinflusst hat.

 

In welchen Punkten wurden die Grünen überstimmt?

Hingegen gelang es den Grünen nicht, einen klareren Text durchzusetzen. Die große Vielfalt an Forderungen im endgültigen Text trug aus unserer Sicht nicht zu seiner politischen Wirksamkeit bei.

Wir konnten das Parlament nicht überzeugen, dass soziale Ungleichheiten eine der Hauptursachen der Krise sind.

Andere politische Gruppen, insbesondere die Fraktionen EVP und S&D, setzten durch, dass Wirtschaftswachstum unabhängig von seiner sozialen oder ökologischen Nachhaltigkeit einen Wert an sich habe.

Referenz(en)
Videos
PRESSE & VERANSTALTUNGEN
Ausschuss:CRIS

Gesetzgebungsverfahren:Own-initiative procedure

Referenz(en):2010/2242(INI)

BerichterstatterIn:Pervenche Berès (S&D)

Für die Grünen:Sven Giegold

Abgestimmt:06/07/2011

ReferentIn im Ausschuss:Michael Schmitt (Email)
1 of 1

Abstimmungsergebnisse
Nachfolgend finden Sie die Ergebnisse der Schlussabstimmung im Plenum. Wie haben sich die Fraktionen verhalten? Was ist mit den nationalen Delegationen? Und was war die Position Ihres MdEP?