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WORUM GING ES
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GRÃœNE POSITION
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WAS WIR ERREICHT HABEN
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WAS WIR NICHT ERREICHT HABEN

Neuartige Lebensmittel

Exotische Früchte, Fleisch von geklonten Tieren und Produkte, die Nanomaterial enthalten - all diese Lebensmittel können unter den Begriff Neuartige Lebensmittel fallen.

Das sind nämlich alle Lebensmittel oder Zutaten, die vor Mai 1997 nicht auf dem Verbrauchermarkt zugelassen waren, als die EU erstmals hierzu Gesetze erlassen hat.

Um Rechtsunsicherheit zu vermeiden, hat die Kommission einen Vorschlag erarbeitet, der definieren soll, welche Produkte Neuartige Lebensmittel sind und wie ihre Zulassung und Vermarktung geregelt sein sollen.

 

Was war die Position der Grünen dazu?

Die Grünen bestehen darauf, dass die Priorität von Lebensmittelgesetzen sein muss, Verbraucher, Umwelt und Tiere zu schützen. Wir lehnen ab, dass das Fleisch von geklonten Tieren und von ihren Nachkommen vermarktet werden darf.

Dieses Fleisch darf auch nicht als Neuartiges Lebensmittel betrachtet werden, sondern muss in der EU durch eigene Gesetze verboten werden.

Nano-Lebensmittel sollten strengen, transparenten Zulassungsverfahren unterliegen, die abgestimmt auf die Eigenheiten von Nano-Zutaten sind. Nur so kann sichergestellt werden, dass sie nicht schädlich sind. Außerdem sind sie als Nano-Lebensmittel zu kennzeichnen.

Produkte von Tieren, die mit gentechnisch verändertem Futter gefüttert wurden, sollten ebenfalls entsprechend kenntlich gemacht werden.

 

Hat das Parlament die Grüne Position übernommen?

In der ersten Lesung ist es den Grünen gelungen, viele Kernforderungen in den vom Parlament angenommenen Text zu integrieren, wie beispielsweise unsere Forderungen nach einem Verbot von Fleisch von geklonten Tieren und Nano-Lebensmittel.

Wir erhielten auch eine mehrheitliche Unterstützung für unsere Forderungen nach Transparenz und Verbraucherinformation.

 

In welchen Punkten wurden die Grünen überstimmt?

In der zweiten Lesung wurden die wichtigsten Grünen Erfolge wieder aus dem Text gestrichen.

Die Kennzeichnungspflicht hatte eine Mehrheit in der ersten Lesung, doch es war bei den Verhandlungen zwischen den Rat und Parlament unmöglich, hierzu einen Kompromiss zu erreichen.

Die Mitgliedstaaten im Rat waren nicht bereit, Lebensmittel von geklonten Tieren und deren Nachkommen zu verbieten. Nicht einmal die eindeutige Kennzeichnung solcher Lebensmittelprodukte war für den Rat akzeptabel.

Der Rat stimmte allerdings zu, Nano-Lebensmittel nach der Verordnung über Neuartige Lebensmittel entsprechend einzustufen, wies aber ein Moratorium über die betroffenen Substanzen bis zu deren Zulassung ab.

Referenz(en)
PRESSE & VERANSTALTUNGEN
Ausschuss:ENVI

Gesetzgebungsverfahren:Ordinary legislative procedure

Referenz(en):2008/0002(COD)

BerichterstatterIn:Kartika Liotard (GUE/NGL)

Für die Grünen:Bart Staes

Abgestimmt:07/07/2010

ReferentIn im Ausschuss:Corinna Zerger (Email)

PRESSEMITTEILUNG
Novel food: