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WORUM GING ES
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GRÜNE POSITION
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WAS WIR ERREICHT HABEN
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WAS WIR NICHT ERREICHT HABEN

Petition zur chemischen Verschmutzung der Feuchtgebiete in Huelva (Spanien)

In den Sümpfen nahe Huelva (Spanien) wurden in den vergangenen 50 Jahren geschätzte 125 Millionen Tonnen giftige und gefährliche Abfälle einer ehemaligen Düngemittelfabrik entsorgt.

Nachdem die spanischen Behörden lange untätig blieben, haben sich Anwohner per Petition an das Europäische Parlament gewandt.

Bei den Feuchtgebieten von Huelva handelt es sich um ein äußerst empfindliches Ökosystem, in dem Boden und Wasser durch die Abfälle teilweise vergiftet wurden.

Der Petitionsausschuss hat im Rahmen einer Untersuchungsmission nach Beweisen für die schwerwiegende Verschmutzung gesucht.

 

Was war die Position der Grünen dazu?

Für die Grünen haben das Vorsorgeprinzip und die Gesundheit der Bevölkerung Vorrang vor wirtschaftlichen Interessen.

In der Untersuchung des Falls von Huelva bestanden unsere wesentlichen Ziele darin, die Dringlichkeit und die damit verbundenen Risiken hervorzuheben und auf die Umsetzung eines Dekontaminationsplans zu drängen.

 

Hat das Parlament die Grüne Position übernommen?

Es ist uns gelungen sicherzustellen, dass das Vorsorgeprinzip und die ständige Überwachung künftiger Aktivitäten sowie deren Auswirkungen auf die Umwelt in den Textlaut aufgenommen werden.

Wir haben die Dringlichkeit der Dekontamination des betroffenen Gebiets auf der Grundlage des Verursacherprinzips unterstreichen können.

 

In welchen Punkten wurden die Grünen überstimmt?

Die Mehrheit der andere Fraktionen weigerte sich anzuerkennen, dass ein Kausalzusammenhang zwischen der schweren Verschmutzung und den Gesundheitsproblemen der Bevölkerung besteht.

Entsprechend wurde dieser Änderungsantrag der Grünen gestrichen.

Referenz(en)
Ausschuss:PETI

Gesetzgebungsverfahren:Fact finding mission

Referenz(en):-

BerichterstatterIn:Pascale Gruny (EPP)

Für die Grünen:-

Abgestimmt:14/06/2010

ReferentIn im Ausschuss:Marc Gimenéz (Email)

Abstimmungsergebnisse
Nachfolgend finden Sie die Ergebnisse der Schlussabstimmung im Plenum. Wie haben sich die Fraktionen verhalten? Was ist mit den nationalen Delegationen? Und was war die Position Ihres MdEP?