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WORUM GING ES
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GRÜNE POSITION
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WAS WIR ERREICHT HABEN
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WAS WIR NICHT ERREICHT HABEN

Feinstaub durch Schwefel in Schiffskraftstoffen

In der EU sterben jährlich etwa 50 000 Menschen an Atemwegserkrankungen durch Feinstaub aus Schiffskraftstoffen.

Die Kosten der durch Schwefel im Kraftstoff ausgelösten Krankheiten entsprechen rund 7 % der gesamten luftverschmutzungsbedingten Gesundheitskosten in der EU.

Die Internationale Seeschifffahrtsorganisation (IMO) beschloss 2008, den Schwefelgehalt von Schiffskraftstoffen zu verringern. Die Vereinbarung sah bis 2015 eine Verringerung des Schwefelgehalts in Kraftstoffen von 1,5% - 0,1% in bestimmten Gebieten vor: in der Nordsee, der Ostsee und im Ärmelkanal.

Ohne die vorgesehenen Maßnahmen würde die Schifffahrt bis 2020 mehr Emissionen verursachen als alle Quellen an Land zusammen. Alle EU-Mitgliedstaaten sind Mitglieder der IMO.

 

Was war die Position der Grünen dazu?

Die Grünen wollen eine möglichst weitreichende Senkung des Schwefelgehalts in Schiffskraftstoffen.

Das heißt, der Schwefelgehalt in Kraftstoffen für alle Arten von Schiffen sollte gesenkt werden und das in der gesamten EU - auch in sehr entlegenen Gegenden und in Gebieten, die unter die Hoheit der Mitgliedstaaten fallen.

Und zwar nicht nur, weil Schwefel gesundheitsschädlich ist, sondern auch, weil er Meerespflanzen schadet und damit Auswirkungen auf das gesamte Ökosystem hat.

Wir fordern auch ein strenges Überwachungssystem und Sanktionen in Fällen, in denen neue Normwerte missachtet werden.

Wenn die EU Standards nach einem strikten Plan einführt, werden Anreize für die Raffinerieindustrie geschaffen, ausreichende Mengen von Kraftstoff mit geringem Schwefelgehalt zu produzieren.  Angesichts der Größe des EU-Marktes bedeutet das, dass der Plan der IMO eingehalten werden kann.

 

Hat das Parlament die Grüne Position übernommen?

Es ist den Grünen gelungen, eine Mehrheit im Parlament und im Rat davon zu überzeugen, die ursprünglich von der IMO vorgeschlagenen Werte zu übernehmen.

Dank unserer Beharrlichkeit wird die EU den ursprünglichen Zeitplan der IMO befolgen.

Da das Marktgewicht der Schifffahrt in der EU die weltweite Kraftstoffproduktion beeinflusst, wird das allen IMO-Mitgliedstaaten die Einhaltung der IMO-Normen erleichtern.

Wir haben die Kommission gezwungen, die Wirksamkeit der Vereinbarung in 2013 zu prüfen, mit der Möglichkeit, sowohl die Regelungen für küstennahe Gebiete der Mitgliedstaaten auszuweiten als auch die Sanktionen bei Nichteinhaltung zu verbessern.

 

In welchen Punkten wurden die Grünen überstimmt?

Die Grünen konnten den Gültigkeitsbereich der IMO-Standards nicht auf Passagierschiffe in der EU ausweiten.

Wir mussten bei den Verhandlungen im Parlament zunächst eine Ausnahme für entlegene griechische Inseln akzeptieren - weite Teile von EVP und S&D forderten das - und dann in Verhandlungen mit dem Rat generell strengere Grenzwerte für Passagierschiffe aufgeben. Aber der Passagierverkehr stellt nur einen geringen Anteil des gesamten Schiffsverkehrs dar.

Wir haben uns daher bei den Verhandlungen auf die Umsetzung des ursprünglichen IMO-Plans konzentriert. So werden zwar weniger Menschen durch Feinstaubausstoß sterben, aber die Luftverschmutzung hätte noch weiter verringert werden können.

Referenz(en)
PRESSE & VERANSTALTUNGEN
Ausschuss:ENVI

Gesetzgebungsverfahren:2011/0190(COD)

Referenz(en):Ordinary legislative procedure

BerichterstatterIn:Satu Hassi (GREENS/EFA)

Für die Grünen:Satu Hassi

Abgestimmt:11/09/2012

ReferentIn im Ausschuss:Terhi Lehtonen (Email)

Abstimmungsergebnisse
Nachfolgend finden Sie die Ergebnisse der Schlussabstimmung im Plenum. Wie haben sich die Fraktionen verhalten? Was ist mit den nationalen Delegationen? Und was war die Position Ihres MdEP?