Elektronik-Altgeräte

Europas am schnellsten anwachsender Müllberg besteht aus Elektro- und Elektronik-Altgeräten. So wird der Elektroschrott bis 2020 schätzungsweise auf über 12 Millionen Tonnen pro Jahr ansteigen. Bereits heute werden jährlich mehr als 9 Millionen Tonnen elektronische Geräte in der EU verkauft.

Der Markt befindet sich weiterhin im Wachstum, während die Innovationszyklen immer kürzer werden.

Zugleich sind die Recyclingraten von Elektro- und Elektronik-Altgeräten niedrig.

Ein großer Teil des Mülls wird in Entwicklungsländer, vor allem nach Afrika, exportiert, wo er nicht nur die Umwelt dieser Länder zusätzlich belastet, sondern auch dazu führt, dass Europa sekundäre Rohstoffe verliert. In den meisten Mitgliedstaaten der EU sind die Bedingungen für das Sammeln von Elektro- und Elektronik-Altgeräten unzureichend geregelt.

Während der Verhandlungen waren es vor allem die Grünen, die sich für den Stopp von illegalen Transporten von Elektro- und Elektronik-Altgeräten in Entwicklungsländer einsetzten.

Zudem forderten wir, dass die Sammelziele hoch angesetzt werden und auf der tatsächlich anfallenden Müllmenge anstatt auf Verkaufszahlen beruhen. Denn nur auf diese Weise kann der unterschiedlichen Verbrauchssituation zwischen den alten und den neuen Mitgliedstaaten besser Rechnung getragen werden.

Wir drangen auch darauf, den Einzelhandel zu verpflichten, alle Formen von Elektro- und Elektronik-Altgeräten (nicht nur auf Eins-zu-Eins-Basis) zurückzunehmen, um dadurch die Sammelraten anzukurbeln.

Wir betonten in den Verhandlungen die Verantwortung der Hersteller, ihre Kunden besser über eventuell in ihren Produkten enthaltene Nanomaterialien zu informieren.

Im gleichen Zug forderten wir die Kommission auf, zu prüfen, ob Nanomaterialien in Elektro- und Elektronik-Altgeräten getrennt behandelt werden sollten.

Die Grünen konnten eine Mehrheit für unseren Kompromissvorschlag gewinnen, wonach nur gebrauchte Elektro- und Elektronik-Altgeräte mit zertifizierter Funktionsfähigkeit in Nicht-OECD-Länder gesendet werden dürfen. Hingegen sind Transporte von Waren, die zur Reparatur bestimmt sind, nur in unabhängige Drittstaaten innerhalb der OECD erlaubt.

Dem Parlament gelang es sicherzustellen, dass 2018 als alternative Berechnungsgrundlage für die Festlegung der erforderlichen Sammelraten die tatsächlich anfallende Menge an Elektronikschrott benutzt wird.

Zudem haben wir erreicht, die Altgerätesammlung im Einzelhandel zu steigern – wenn auch nur bei großen Einzelhändlern und unter bestimmten Bedingungen.

Wir konnten auch durchsetzen, dass die Kommission prüft, ob Nanomaterialien in Elektro- und Elektronik-Altgeräten separat reguliert werden müssen oder nicht.

Allerdings musste das Parlament bei der Umsetzung höherer Sammelraten eine beträchtliche Verzögerung durch den Rat und die Einführung weiterer Ausnahmen für acht der neueren Mitgliedstaaten erdulden.

Die Grünen waren enttäuscht darüber, dass das Sammeln von Elektro- und Elektronik-Altgeräten auf große Einzelhändler beschränkt wurde.

Es gelang uns leider auch nicht, eine spezielle Informationspflicht hinsichtlich der Verwendung von Nanomaterialien in Elektro- und Elektronikgeräten direkt durchzusetzen.