a
WORUM GING ES
b
GRÜNE POSITION
c
WAS WIR ERREICHT HABEN
d
WAS WIR NICHT ERREICHT HABEN

EU-Strategie zur Integration der Roma

Roma leiden in der EU unter zahlreichen Formen der Diskriminierung. In einigen Mitgliedstaaten, wie Frankreich, Rumänien und Griechenland, sind sie gewalttätigen Zwangsausweisungen ausgesetzt.

In anderen, wie Ungarn, werden sie regelmäßig Opfer gewalttätiger, rassistisch motivierter Straftaten, Hassdelikte und Hassreden von extremistischen Gruppen, die dafür strafrechtlich nicht verfolgt werden.

Die EU arbeitet seit einigen Jahren an einer Strategie zur Verbesserung der Integration der Roma und zur Stärkung der Stellung von Menschen mit Roma-Hintergrund.

 

Was war die Position der Grünen dazu?

Die Grünen sind der Auffassung, dass die wirkungsvollste Strategie zur Integration der Roma eine von den Roma selbst vorgeschlagene Strategie wäre.

Die Integrationsstrategie muss der Feindlichkeit, der Diskriminierung und der eskalierenden – häufig von Behörden tolerierten – Gewalt gegen Roma ein Ende setzen.

Die Grünen befürworten ebenfalls politische Programme, die innerhalb der Romagemeinde Emanzipation fördern.

 

Hat das Parlament die Grüne Position übernommen?

Die Grünen haben verschiedene Forderungen in den endgültigen Text eingebracht. Zum einen sind wir zufrieden, dass das Parlament grundsätzlich zur Beendigung der vielfachen Diskriminierung von Roma aufruft.

Wir haben ebenfalls die Unterstützung einer Mehrheit für unsere Forderung des vereinfachten Zugangs zu öffentlichen Beihilfen für Projekte für Roma sichergestellt. So kann gewährleistet werden, dass Integrationsinitiativen auf einer soliden Finanzgrundlage stehen.

 

In welchen Punkten wurden die Grünen überstimmt?

Die Grünen haben es nicht geschafft, eine Mehrheit im Parlament davon zu überzeugen, dass die EU einen Ansatz benötigt, um die Lage in bestimmten Mitgliedstaaten deutlich und öffentlich zu kritisieren.

Wir halten es für notwendig, dass die Kommission gegen die Mitgliedstaaten, die die Menschenrechte von Roma verletzten, Vertragsverletzungsverfahren einleitet. So kann sie auf die betroffenen Regierungen Druck ausüben, ihre Politik zu ändern.

Referenz(en)
Ausschuss:LIBE

Gesetzgebungsverfahren:Own-initiative procedure

Referenz(en):2010/2276(INI)

BerichterstatterIn:Lívia Járóka (EPP)

Für die Grünen:Hélène Flautre

Abgestimmt:09.03.2011

ReferentIn im Ausschuss:Georgia Tsaklanganos (Email)

Abstimmungsergebnisse
Nachfolgend finden Sie die Ergebnisse der Schlussabstimmung im Plenum. Wie haben sich die Fraktionen verhalten? Was ist mit den nationalen Delegationen? Und was war die Position Ihres MdEP?