Bekämpfung von Kinderpornographie

Eine europäisch koordinierte Strafverfolgung und europäische Standards für Strafen gegen Kinderpornographie sind wirksamer als Aktionen einzelner Mitgliedstaaten, weil die Netzwerke, die Kinderpornographie herstellen und verteilen, oft international sind.

Kinderpornographie kann, wie jeder andere Inhalt im Internet, problemlos von einem zum anderen Server übertragen werden.

Diese Praxis könnte durch EU-Gesetze eingedämmt werden.

Die Bekämpfung von online stattfindendem Kindesmissbrauch bedeutet auch einen Eingriff ins Internet. Deshalb muss das richtige Gleichgewicht zwischen der wirksamen Verfolgung von Kriminellen und der Wahrung der Internet-Freiheit gefunden werden.

Die Grünen sind der Auffassung, dass Europa strikte Maßnahmen zur Bekämpfung von Kinderpornographie braucht.

Wir setzen uns dafür ein, dass kriminelle Webseiten konsequent gelöscht werden, anstatt sie bloß zu blockieren. Kinderpornographie sollte komplett entfernt und nicht nur schwerer zugänglich gemacht werden.

Wir finden noch wichtiger, Kindesmissbrauch offline zu bekämpfen, bevor er als Kinderpornographie im Internet verbreitet werden kann.

Wir haben versucht, andere Fraktionen im Parlament davon zu überzeugen, dass nicht nur die Kontaktaufnahme zu Kindern im Internet für sexuelle Zwecke (sogenanntes online grooming) bekämpft wird, sondern auch strenge Maßnahmen gegen Sextourismus und die Kontaktaufnahme zu Kindern für sexuelle Zwecke (sogenanntes offline grooming) durchgesetzt werden müssen.

Die Grünen konnten erfolgreich eine starke Mehrheit für das Löschen von kinderpornographischen Webseiten erreichen.

Die Kommission musste ihren ursprünglichen Vorschlag dementsprechend ändern.

Wir haben ebenfalls erfolgreich durchgesetzt, dass verurteilte Kinderschänder nicht in direktem Kontakt mit Kindern arbeiten dürfen.

Wir waren sehr zufrieden, mit der ungewöhnlich präzisen Festlegung von Strafen.

Trotz der Rückendeckung des Parlaments sind die Grünen nicht imstande gewesen, die Parlamentsposition im Hinblick auf einen einheitlichen Ansatz in Bezug auf Online- und Offline Grooming zu verteidigen.

Die Mitgliedstaaten waren gegen die Annahme von Präventivmaßnahmen zur Bekämpfung von Sextourismus.

Sie blockierten auch den Versuch des Parlaments, offline grooming zu kriminalisieren, obwohl es ebenso häufig vorkommt wie online grooming.

Außerdem wurde die Parlamentsdefinition zum eigentlichen Sachverhalt gestrichen. Das Parlament forderte den Verweis auf „Bilder oder Material von Kindesmissbrauch“. Damit wollte es eine klare Unterscheidung durchsetzen zwischen Erwachsenenpornographie, die mit Zustimmung von Erwachsenen zustande kommt, und Kinderpornographie, die per Definition einen Missbrauch darstellt.