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WORUM GING ES
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GRÜNE POSITION
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WAS WIR ERREICHT HABEN
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WAS WIR NICHT ERREICHT HABEN

Handelsabkommen zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie (ACTA)

Das Handelsabkommen zu Urheberrechten (ACTA) wurde von 2007 bis 2012 unter fast vollständigem Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelt.

Die Gespräche wurden von einer Gruppe von Ländern angestoßen, die besonders am Schutz des geistigen Eigentums ihrer Volkswirtschaften interessiert sind.

Obwohl ACTA nur als Handelsabkommen konzipiert war, sollte es Auswirkungen auf viele Lebensbereiche haben: Eingriffe in die Online-Privatsphäre wären rechtlich möglich geworden, die günstige Produktion von Generika stand auf dem Spiel.

Dabei blieb unklar, wie Grundrechte gegen die Gültigkeit des Abkommens verteidigt werden könnten.

 

Was war die Position der Grünen dazu?

Die Grünen haben sich von Anfang an gegen ACTA ausgesprochen und beständiger argumentiert als alle anderen Fraktionen im Europäischen Parlament.

Wir kritisierten nicht nur die fragwürdige Entstehung des Abkommens, dessen Hinterzimmerdiplomatie allen demokratischen Standards widersprach.

Wir stellten auch von Beginn an klar, dass die Auswirkungen des Abkommens europäischen Bürgern schaden würden, und nur internationalen Unternehmen nützen würden.

 

Hat das Parlament die Grüne Position übernommen?

Die Grünen konnten mit der Unterstützung der europäischen Zivilgesellschaft den notwendigen politischen Druck aufbauen, um ACTA im Europäischen Parlament abzulehnen.

Unsere Kampagne mit dem Titel „Act on ACTA“ hat dazu einen entscheidenden Beitrag geleistet.

Der gesamte Verlauf ist in unserem ACTA-Tagebuch nachzulesen.

 

In welchen Punkten wurden die Grünen überstimmt?

Die Ablehnung des Abkommens war ein voller Erfolg.

Trotzdem bleiben die meisten Themen aus den Verhandlungen weiter aktuell und werden zum Beispiel im Rahmen des transatlantischen Freihandelsabkommens diskutiert.

Referenz(en)
Videos
PRESSE & VERANSTALTUNGEN
Ausschuss:INTA

Gesetzgebungsverfahren:Non-legislative enactment

Referenz(en):2011/0167(NLE)

BerichterstatterIn:David Martin (S&D)

Für die Grünen:Amelia Andersdotter

Abgestimmt:05.07.2012

ReferentIn im Ausschuss:Martin Köhler (Email)

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Abstimmungsergebnisse
Nachfolgend finden Sie die Ergebnisse der Schlussabstimmung im Plenum. Wie haben sich die Fraktionen verhalten? Was ist mit den nationalen Delegationen? Und was war die Position Ihres MdEP?