a
WORUM GING ES
b
GRÜNE POSITION
c
WAS WIR ERREICHT HABEN
d
WAS WIR NICHT ERREICHT HABEN

Kinderschutz im Internet

Das Durchschnittsalter der Internetnutzer in Europa sinkt. Gleichzeitig wird wirksamer Datenschutz immer schwieriger.

Qualitativ hochwertige Inhalte für junge Internetnutzer sind selten.

Auf der anderen Seite stellt Kinderpornographie eine zusätzliche Bedrohung für junge InternetnutzerInnen dar.

Angesichts dieser Probleme hat die Kommission ein Strategiepapier über den Schutz der Kinder im Internet veröffentlicht. Das Parlament hat sich in seiner Position vor allem auf gesetzlich einschränkten Zugang zu bestimmten Seiten und Beschränkungen konzentriert.

 

Was war die Position der Grünen dazu?

Die Grünen gehen davon aus, dass die Internet-Kompetenz das wirksamste Mittel ist, um Kinder vor missbräuchlichen Inhalten im Internet zu schützen.

Der Versuch, den Zugriff auf bestimmte Seiten zu beschränken, kann dazu führen, dass auch unproblematische Seiten unzugänglich werden, da sich Filter nicht präzise genug einstellen lassen.

Wir fördern qualitativ hochwertige Online-Inhalte für Kinder und unterstützen die Bekämpfung von Kinderpornographie.

 

Hat das Parlament die Grüne Position übernommen?

Die Grünen haben erfolgreich Forderungen nach besseren Bildungs- und Präventionsmaßnahmen in den Text eingebracht.

Wir haben hervorgehoben, dass am Ursprung illegaler Inhalte tatsächliche Straftaten stehen.

Wir fordern, dass diese Inhalte mindestens gelöscht werden müssen, anstatt nur den Zugriff darauf zu erschweren.

So wurde der Beschluss zwar etwas ausgewogener, aber sein Ansatz blieb weiterhin die Bevormundung der Internetnutzer.

Wir haben uns bei der Abstimmung enthalten.

 

In welchen Punkten wurden die Grünen überstimmt?

Die Grünen konnten den Tenor der Parlamentsposition nicht ändern, so dass die Mehrheit der Abgeordneten für eine grundlegende Verteufelung des Internets gestimmt hat.

Wir glauben, dass diese Politik Redefreiheit und demokratische Debatte gefährden kann.

Referenz(en)
Ausschuss:CULT

Gesetzgebungsverfahren:Own-initiative procedure

Referenz(en):2012/2068(INI)

BerichterstatterIn:Silvia Costa (S&D)

Für die Grünen:Malika Benarab-Attou

Abgestimmt:20/11/2012

ReferentIn im Ausschuss:Frédérique Chabaud (Email)