Die kulturelle Dimension der EU- Außenpolitik

Die europäische Außenpolitik benötigt Richtlinien für ihre Politik in Sachen Kultur und internationaler Austausch, je weiter sich der Europäische Auswärtige Dienst (EAD) weiterentwickelt.

Der EAD ist das europäische Äquivalent eines Außenministeriums.

Die Grünen wollen Kulturpolitik im Geiste von Zusammenarbeit und Austausch umsetzen und weniger machtpolitische Diplomatie oder der Förderung der europäischen Kultur im Ausland.

Folglich sollte die EU-Politik auf den bestehenden internationalen Leitlinien aufbauen, zum Beispiel dem UNESCO-Übereinkommen über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen.

Den Grünen ist es gelungen, das Dokument inhaltlich zu schärfen. In seiner Erstfassung enthielt es viele neu erfundene, inhaltsleere Konzepte wie 'digitale Diplomatie'.

Wir schlugen eine sogenannte vorbereitende Maßnahme vor, um klarzumachen, wie Kultur im externen Austausch der EU gefördert werden kann. Vorbereitende Maßnahmen sind Testprojekte, über die mit dem EU-Budget entschieden wird.

Seit Ende 2013 gibt es erste Ergebnisse des Projekts.

Insgesamt zeigten sich die Grünen mit dem Ausgang der Verhandlungen zufrieden.

Da Bildung und Kultur weitestgehend zu den nationalen Kompetenzen zählen und die EU lediglich als Mittler zwischen den Mitgliedstaaten dient, entstehen nur selten Konflikte in diesen Bereichen.