Das neue Erasmus-Programm (Erasmus +)
Der Erasmus Austausch ist eines der bekanntesten Programme der EU. Drei Millionen Studenten konnten dank des letzten Erasmus-Programms im Ausland studieren.
Trotzdem geizten die Mitgliedstaaten bei der Finanzierung des Programms. Als Erasmus 2012 schon zur Jahresmitte das Geld ausging, weigerten sie sich, neue Mittel nachzuschießen.
Nun wurde vorgesehen, dem Programm mehr Geld zukommen zu lassen. Zum einen, weil es nun auch Jugend- und Sportprogramme beinhaltet, zum anderen weil es in der Wirtschaftskrise hilft, Jugendarbeitslosigkeit zu bekämpfen: Erfahrungen aus dem Erasmusaustausch helfen nachweislich beim Finden von Arbeit. Deshalb hat die Kommission vorgeschlagen, das Erasmus-Budget um 70% zu erhöhen.
Der Kommissionsvorschlag sah auch ein Fonds für Studienkredite vor und wollte verschiedene Teile des alten Erasmusprogramms zusammenfassen.
Was war die Position der Grünen dazu?
Die Grünen/EFA halten Erasmus für sehr sinnvoll: das Programm hilft jungen Menschen in ihrer Entwicklung und leistet einen spürbaren Beitrag zur europäischen Einigung. Entsprechend waren wir für eine Erhöhung des Erasmus-Budgets.
Dem Fonds für Studienkredite stehen wir skeptisch gegenüber. Wir fürchten, dass Studenten sich überschulden, oder dass Kredite nur selektiv vergeben werden könnten.
Generell sind wir für eine sozial ausgewogene Vergabe der Erasmusmittel und fordern eine entsprechende Prüfung der Vergabepraxis. Alle Studenten sollten ein Erasmusjahr einlegen können, nicht nur die mit wohlhabenden Eltern.
Da die Programme Comenius, Leonardo und Grundtvig im letzten Programm zu klaren Marken geworden sind, waren wir gegen ihre Vermischung unter dem neuen Programm.
Hat das Parlament die Grüne Position übernommen?
Im Parlament herrschte große Einstimmigkeit zum Erasmusprogramm. Das wird auch im Abstimmungsergebnis deutlich.
Einziger Zankapfel: der Fonds für Studienkredite. Die EVP anerkannte das Problem, aber ging nicht weiter darauf ein. Unser Erfolg war, Studienkredite nach einer ersten Testphase zu bewerten. Die S&D war mit dieser Lösung zufrieden.
Die Fraktion der GUE/NGL fand den Vorschlag des Studienkredits so skandalös, dass sie sich zum gesamten Erasmusprogramm enthielt. Viele ihrer Abgeordneten stimmten sogar dagegen, genauso wie die Europagegner der EFD Fraktion.
In welchen Punkten wurden die Grünen überstimmt?
Der politische Kampf fand in den Verhandlungen mit dem Rat statt, wo das Parlament gemeinsam mit der Kommission versuchte, die Budgeterhöhung für Erasmus zu verteidigen.
Die Mitgliedstaaten versuchten mit allen Mitteln zu verhindern, dass das Erasmusprogramm mit mehr Geld ausgestattet wird. Sie drückten den Betrag aus dem Kommissionsvorschlag auf 40%.
Das halten wir für enttäuschend wenig. Erasmus macht so nur 1,5% des EU-Gesamtbudgets aus.
