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WORUM GING ES
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GRÃœNE POSITION
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WAS WIR ERREICHT HABEN
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WAS WIR NICHT ERREICHT HABEN

Maßnahmen für mehr Energieeffizienz

Wenn die EU keine Maßnahmen beschließt, um den Energieverbrauch zu senken, bleibt sie Preissteigerungen auf den Ölmärkten ausgesetzt - und wird den Klimawandel weiter befeuern.

2007 hat der Rat deshalb beschlossen, die Energieeffizienz bis zum Jahre 2020 um 20% zu steigern.

Allerdings zögerte die Kommission lange, den Beschluss rechtsverbindlich zu machen.

So wurden wertvolle Jahre vergeben und es ist schwieriger geworden, das Ziel bis 2020 zu erreichen.

 

Was war die Position der Grünen dazu?

Die Grünen sind überzeugt, dass eine höhere Energieeffizienz der beste Weg ist, den Klimawandel zu bekämpfen, die Abhängigkeit von Energieimporten zu senken, neue Jobs zu schaffen und so auch die europäische Industrie zu stärken.

Verbindliche rechtliche Vorschriften geben Unternehmen und Behörden Planungssicherheit.

Wir fordern, dass alle Sektoren die Vorlaufkosten für Energieeffizienzmaßnahmen tragen; das bezieht auch Energieunternehmen mit ein, die mindestens 1,5 % jährliche Energieeinsparungen leisten sollen. Wenn die Mitgliedstaaten planen, wie sie ihre gesetzten Ziele erreichen wollen, ist hierfür adäquate Finanzierung erforderlich - insbesondere für Energieeinsparungen im Bausektor.

 

Hat das Parlament die Grüne Position übernommen?

Die Grünen konnten im Parlament eine Mehrheit für eine rechtsverbindliche Regelung gewinnen.

Der Text beinhaltet zahlreiche unserer Hauptforderungen wie verbindliche nationale Fahrpläne für die Umsetzung der Energiesparmaßnahmen, die Renovierung von Gebäuden und ausreichende Fördermittel.

Das Parlament hat die Kommission sogar aufgefordert, Lösungen für das Problem der rückläufigen Preise für europäische Emissionshandelszertifikate zu erarbeiten.

 

In welchen Punkten wurden die Grünen überstimmt?

Während Verhandlungen im Parlament sehr erfolgreich verlaufen sind, wurden viele unserer Erfolge in den anschließenden Verhandlungen mit den Mitgliedstaaten wieder zunichte gemacht.

Selbst bei Umsetzung aller angenommenen Maßnahmen wird die Energieeffizienz nur um 15% gesteigert werden.

Rechnet man die Auswirkungen weiterer Energieeffizienzmaßnahmen hinzu, die im Bereich von Ökodesign-Standards und Kfz-Emissionsnormen erarbeitet werden, könnte sich daraus eine Gesamteinsparung von 17 % ergeben.

Referenz(en)
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PRESSE & VERANSTALTUNGEN
Ausschuss:ITRE

Gesetzgebungsverfahren:Ordinary legislative procedure

Referenz(en):2011/0172(COD)

BerichterstatterIn:Claude Turmes (Greens/EFA)

Für die Grünen:Claude Turmes

Abgestimmt:11.09.2012

ReferentIn im Ausschuss:Heike Leberle (Email)"
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Abstimmungsergebnisse
Nachfolgend finden Sie die Ergebnisse der Schlussabstimmung im Plenum. Wie haben sich die Fraktionen verhalten? Was ist mit den nationalen Delegationen? Und was war die Position Ihres MdEP?