Eine EU-Strategie für den Südkaukasus

Im Kaukasus verhindern bewaffnete Konflikte die Verbesserung der regionalen Lebensqualität und Wirtschaftsleistung. So bleiben auch die Wirtschafts- und Sicherheitsinteressen der EU in der Region auf der Strecke.

Die EU ist zwar an mehreren Missionen im Südkaukasus beteiligt, ihr fehlt jedoch noch eine weitreichende Strategie für die Region.

Nach dem Kriegsausbruch in Georgien intervenierte die EU, um ein Waffenstillstandsabkommen zu erreichen, was zur Einrichtung einer EU-Beobachtungsmission führte.

Beim Ratsgipfel im Mai 2009 riefen die EU-Mitgliedstaaten die sogenannte Östliche Partnerschaft ins Leben. Dabei handelt es sich um eine politische Strategie für die gesamte Nachbarregion östlich der EU.

Eine entsprechende EU-Strategie für den Südkaukasus könnte ein nächster Schritt bei der Definition ihrer Rolle in der Region sein.

Den Grünen ist es gelungen, das Parlament davon zu überzeugen, dass die regionale Zusammenarbeit mit der Region verstärkt werden muss.

Armenien und Aserbaidschan werden aufgefordert, ihre gegenseitig provozierende Rhetorik einzustellen und die Konfliktregion zu entmilitarisieren. Die meisten der anderen Fraktionen unterstützten unsere Änderungsanträge hierzu.

Außerdem konnten die Grünen eine Mehrheit im Parlament davon überzeugen, Catherine Ashton aufzufordern, sich aktiv in die Genfer Gespräche einzubringen. Ziel dieser Verhandlungen ist die Beilegung der Regionalkonflikte im Kaukasus.

Auch wurde unsere Forderung nach einer höheren Finanzierung des regionalen Umweltzentrums breit unterstützt.

Die Grünen sind mit dem Ergebnis generell zufrieden.

Allerdings ist die Meinung des Europaparlaments im Bereich der auswärtigen Angelegenheiten rechtlich nicht verbindlich, so dass die Fraktionen kompromissbereiter sind als in anderen Ausschüssen.

Dennoch wurde ein bedeutendes Signal an die internationale Gemeinschaft gesendet.