Entwicklung überregionaler Zusammenarbeit im Mittelmeerraum

Die Gemeinsame Mittelmeerstrategie der EU geht auf das Jahr 2007 zurück, lange vor Beginn des Arabischen Frühlings. Mit ihr sollten wirtschaftliche und politische Beziehungen zu den europäischen Nachbarn südlich des Mittelmeers aufgebaut und erweitert werden.

Diese Strategie verbindet die EU-Regionalpolitik in den Mitgliedstaaten mit der EU-Nachbarschaftspolitik (ENP), für die die Hohe Vertreterin der EU, Catherine Ashton, und der Europäische Auswärtige Dienst (EAD) zuständig sind.

Diese Gemeinsame Strategie steht nicht in Zusammenhang mit dem früheren Vorschlag Nicolas Sarkozys zur Gründung einer Mittelmeerunion.

Die Grünen gehen davon aus, dass makroregionale Strategien, so wie sie für den Mittelmeerraum angedacht wurden, am besten funktionieren, wenn Akteure aus der Zivilgesellschaft und andere Betroffene daran beteiligt werden.

Diese Strategien sollten systematisch mit anderen Strategien und ähnlichen Politiken koordiniert werden, die zu einer höheren Effizienz der bereitgestellten Mittel beitragen können.

Aufgrund der Bedeutung und politischen Instabilität der Region ist Beständigkeit ebenfalls ein wichtiger Faktor.

Den Grünen ist es gelungen, eine mehrheitliche Unterstützung für ihre Vorschläge zu bekommen, die Zivilgesellschaft besser zu integrieren und die Koordinierung makroregionaler Strategien zu verbessern.

Es ist uns ebenfalls gelungen, die Zusammenarbeit in den Bereichen Energie, Umweltschutz, Good Governance sowie Forschungs- und Kulturnetzwerke explizit als Themen einer makroregionalen Zusammenarbeit festzulegen.