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WORUM GING ES
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GRÃœNE POSITION
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WAS WIR ERREICHT HABEN
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WAS WIR NICHT ERREICHT HABEN

Freihandelsabkommen mit Kolumbien und Peru

Die EU verkündete 2006 die Aufnahme von Verhandlungen über ein Assoziierungsabkommen mit mehreren südamerikanischen Staaten.

Das Abkommen sollte Zusammenarbeit, politischen Dialog und Handel fördern.

Während der Gespräche beschlossen Bolivien und Ecuador, den Verhandlungstisch zu verlassen, weil die Kommission nicht von ihrer Forderung nach Freihandel abrücken wollte.

Die Verhandlungen mit Kolumbien und Peru wurden fortgesetzt. Und dass, obwohl die Nachhaltigkeitsprüfungen der EU nachgewiesen haben, dass ein Abkommen diverse Risiken birgt: Insbesondere Bergbau und Erdölförderung aber auch Landwirtschaft könnten Wasser und Land vergiften, Artensterben verursachen und Menschen aus ihrer Heimat vertreiben.

Diese Erkenntnisse wurden in den Verhandlungen ignoriert.

 

Was war die Position der Grünen dazu?

Die Grünen beobachten die beständige Entwicklung kolumbianischer und peruanischer Wirtschaftsunternehmen mit Wohlwollen, zumal sie von den Sozialpartnern und der Zivilgesellschaft unterstützt wird.

Wir sind allerdings der Meinung, dass das aktuelle Abkommen diese Trends zum Vorteil der politischen und wirtschaftlichen Eliten umkehrt.

Umweltpolitische Bedenken und die katastrophale Menschenrechtslage in beiden Ländern bilden eine zusätzliche Hürde für unternehmerische Initiativen in der Region.

 

Hat das Parlament die Grüne Position übernommen?

Den Grünen ist es gelungen, einen umfassenden Dialog über die Abkommen in Gang zu setzen, der die Debatten im Parlament über ein Jahr lang belebte.

Im Kontext dieser Strategie haben wir den Aktionsplan der S&D-Fraktion für Menschenrechte unterstützt, der in der Folge leider verwässert wurde.

Wir haben ebenfalls wirksam auf eine Studie verwiesen, die die Widersprüchlichkeit aufzeigt zwischen den Versuchen der EU, innerhalb in der EU Banken zu regulieren und außerhalb Europas die Deregulierung vorantreibt.

 

In welchen Punkten wurden die Grünen überstimmt?

Wir konnten im Parlament keine Mehrheit für die Ablehnung des Abkommens finden.

Viele Abgeordnete schlossen sich jedoch unseren Argumenten zu Menschenrechtsverletzungen sowie zur Doppelmoral in Sachen Deregulierung an.

Die Unterstützung für dieses Abkommen war deutlich geringer als im Falle des Assoziierungsabkommens mit Mittelamerika, das am gleichen Tag angenommen wurde, ohne dass ihm ein vergleichbar intensiver Dialog vorangegangen war.

Referenz(en)
Videos
PRESSE & VERANSTALTUNGEN
Ausschuss:INTA

Gesetzgebungsverfahren:Non Legislative

Referenz(en):2011/0249(NLE)

BerichterstatterIn:Mário David (EPP)

Für die Grünen:Ska Keller

Abgestimmt:11.12.2012

ReferentIn im Ausschuss:Martin Köhler (Email)

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Abstimmungsergebnisse
Nachfolgend finden Sie die Ergebnisse der Schlussabstimmung im Plenum. Wie haben sich die Fraktionen verhalten? Was ist mit den nationalen Delegationen? Und was war die Position Ihres MdEP?