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WORUM GING ES
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GRÜNE POSITION
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WAS WIR ERREICHT HABEN
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WAS WIR NICHT ERREICHT HABEN

Eine effektive Rohstoffstrategie für Europa

Mobiltelefone, Computer und Solarzellen haben gemeinsam, dass es sie ohne Seltene Erden wahrscheinlich so nicht geben würde.

Europäische Hersteller benötigen eine ausreichende Menge bestimmter Rohstoffe für ihre Produktion.

Deshalb hat die Kommission eine Strategie entworfen, um zuverlässigen Zugriff auf diese Rohstoffe zu gewährleisten - am liebsten in gleichem Maße wie China und die USA.

Gleichzeitig mahnt die Kommission aber auch an, dass die EU erkunden müsse, inwieweit sie ihren Rohstoffbedarf aus eigenen Quellen decken kann. Sie sieht deshalb das Recycling von Wertstoffen als eine mögliche Ergänzung ihrer Strategie an.

 

Was war die Position der Grünen dazu?

Die Grünen sind davon überzeugt, dass Wiederverwendung, Ressourceneffizienz, Recycling und Ersetzbarkeit den Kern einer nachhaltigen Rohstoffstrategie bilden sollten.

Jedes Jahr gehen Tonnen von Wertstoffen verloren, weil die derzeitige Recyclingpolitik und die verfügbaren technischen Möglichkeiten ungenügend sind.

Die EU sollte darüber hinaus ihre eigenen Rohstoffquellen erkunden und prüfen, ob eine umweltschonende Förderung möglich ist.

Wir lehnen Rohstoffimporte aus Drittländern ab, wenn Ressourcenabbau genutzt wird, um Bürgerkriege zu finanzieren, der Umwelt schwere Schäden zufügt und Korruption und Kinderarbeit begünstigt.

Wir fordern Transparenz und die Eindämmung der Spekulation auf den Rohstoffmärkten.

 

Hat das Parlament die Grüne Position übernommen?

Die Grüne Forderung nach Ressourceneffizienz in Konstruktions- und Produktionsprozessen wurde von der Mehrheit der Abgeordneten unterstützt.

Dank unserer Initiative fordert das Parlament mehr Geld für die Forschung in ressourceneffiziente Produktionsmethoden und der Entkoppelung von Ressourcenverbrauch und Wirtschaftswachstum.

Die EU-Außenpolitik sollte auf die Vermeidung bewaffneter Konflikte über Rohstoffe abzielen, zu mehr Transparenz im Rohstoffsektor führen sowie Korruption und Missmanagement bekämpfen.

Darüber hinaus sollten die im Ausland tätigen europäischen Bergbauunternehmen vor Ort dieselben Arbeits-, Sozial- und Umweltnormen beachten wie innerhalb der EU.

Inländische Bergbauunternehmen sollten Umweltziele wie die Wahrung der Artenvielfalt einhalten.

 

In welchen Punkten wurden die Grünen überstimmt?

Wir haben die Festsetzung eines jährlichen Einsparungsziels in Höhe von 3% des BIP durch Erhöhung der Ressourceneffizienz vorgeschlagen. Dieser Vorschlag wurde jedoch von den Fraktionen der EVP, ALDE und S&D abgelehnt.

Wir wollten das Parlament überzeugen, nicht mehr die Arbeit, sondern den Ressourcenverbrauch zu besteuern, aber auch hier haben die drei großen Fraktionen Industrieforderungen nachgegeben.

Diese Entscheidung erlaubt den internationalen Rohstoffunternehmen, weiterhin kurzfristige Gewinne zu erzielen, zum Schaden von Mensch und Umwelt.

Es ist uns auch nicht gelungen, ein Zeichen für ein Moratorium für die Rohstoffgewinnung in der Arktis zu setzen.

Referenz(en)
Ausschuss:ITRE

Gesetzgebungsverfahren:Own-initiative procedure

Referenz(en):2011/2056(INI)

BerichterstatterIn:Reinhard Bütikofer (Greens/EFA)

Für die Grünen:Reinhard Bütikofer

Abgestimmt:13.09.2011

ReferentIn im Ausschuss:Heike Leberle (Email)

Abstimmungsergebnisse
Nachfolgend finden Sie die Ergebnisse der Schlussabstimmung im Plenum. Wie haben sich die Fraktionen verhalten? Was ist mit den nationalen Delegationen? Und was war die Position Ihres MdEP?